Aus der Fraktion
Polemik um den geplanten Stadionneubau im Hard
Der Vorstand der SP Langenthal hat anlässlich seiner Sitzung vom 20. September 2018 beschlossen, folgendes Statement zu den Vorkommnissen rund um den geplanten Stadionneubau abzugeben.
Der Vorstand der SP Langenthal hat die Medienmitteilungen der Oberaargau Arena AG und des SC Langenthal, sowie des Gemeinderates der Stadt Langenthal mit Interesse, aber auch mit Sorge zur Kenntnis genommen.
Der Vorstand der SP Langenthal stellt fest, dass der Gemeinderat darauf bedacht ist, die planerischen und demokratischen Vorgaben und Abläufe, welche für ein Projekt dieser Grösse notwendig sind, einzuhalten und durchzuführen. Wir erachten dieses Ansinnen als richtig, geht es hier doch nicht zuletzt darum, Land, welches der Stadt Langenthal, und somit deren Bürgerinnen und Bürger gehört, einer spezifischen Nutzung zuzuführen. Dieser öffentliche Raum gehört allen, darum ist es wichtig, die demokratischen Spielregeln einzuhalten. Zudem wird mit diesem richtigen Vorgehen die demokratische Entscheidungsfindung in vernünftigen Schritten vorangetrieben und grosse Überraschungen kurz vor dem Realisierungsentscheid werden vermieden.
Nichtsdestotrotz haben wir auch grosses Verständnis für die Ungeduld des SC Langenthal – die Situation im Stadion Schoren ist für einen Nationalligaverein unhaltbar und muss tatsächlich dringend gelöst werden. Der neu zusammengesetzte Gemeinderat hat aber von Anfang an deutliche Signale gesendet, nicht zuletzt auch in der Pressekonferenz von gestern Donnerstag, dass er in dieser Angelegenheit wirklich vorwärts machen will.
Die SP Langenthal setzt sich ein für eine attraktive und vielfältige Stadt für Alle. Dazu gehört neben anderem auch die Förderung verschiedenster Kultur- und Sportangebote. Die 1. Mannschaft des SCL als nationales Aushängeschild, aber auch die exzellente Nachwuchsförderung und die SCL Damen gehören hier definitiv dazu. Wir lehnen es aber auch explizit ab, diese Angebote aus Sport und Kultur gegeneinander auszuspielen oder aufwiegen zu wollen.
In dem Sinne fordern wir den Gemeinderat und die zuständigen Behörden auf mit einem schlanken und zielführenden Vorgehen das Projekt voranzutreiben. Den SC Langenthal und die Oberaargau Arena AG möchten wir ermutigen wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Eine kräfteraubende Polemik bringt das Projekt nicht weiter!
Am Schluss wird das Volk entscheiden.
Der Vorstand und die Behördenvertreter der SP Langenthal sind jederzeit bereit die Beteiligten in diesem Projekt zu unterstützen.
Warum einfach wenn es auch kompliziert geht?
Das scheint aktuell das Motto im Stadtrat zu sein.
Mehrmals wurden wichtige Geschäfte (Aktienkapitalerhöhung Haslibrunnen, Reglement zur Mehrwertabschöpfung bei Einzonungen) von den bürgerlichen Stadträt*innen in eine Ehrenrunde geschickt, dies notabene auch gegen die explizit geäusserten Meinungen der bürgerlichen Gemeinderäte. So liess sich selbst Gemeinderat Roberto di Nino (SVP), nicht bekannt dafür ein Linker zu sein, zur Aussage „hinreissen“, die SP/GL Fraktion hätte absolut Recht, weil sie die Einzige war, welche das Haslibrunnnen Geschäft ohne X weitere Abklärungen annehmen wollte.
Die Verzögerungen und Kosten, welche durch solche Hinhaltepolitik und Zwängereien entstehen, spart man dann gerne wieder bei den Bedürftigsten ein, wenn der bürgerlich dominierte Stadtrat den vorgesehenen Kredit für das Programm schritt:weise von Interunido, zur Frühförderung von Kleinkindern aus „bildungsfernen“ Familien, um einen Drittel kürzt und somit das ganze Programm gefährdet. Lieber beklagt man dann alljährlich die steigenden Sozialkosten bei der Beratung der Jahresrechnung…
Leider setzt sich dieser Trend zur Verkomplizierung der Beziehung Stadtrat – Gemeinderat auch in den Diskussionen um die neue Ge-schäftsordnung des Stadtrats fort, wo sich der Stadtrat X neue, fast nur noch für Jurist*innen verständliche Mittel geben will, um faktisch und praktisch den Gemeinderat aushebeln zu können.
Vieles was aktuell passiert, sollte uns Motivation genug sein, bei den nächsten Wahlen die Mehrheitsverhältnisse zu unseren Gunsten zu drehen!
Mehrmals wurden wichtige Geschäfte (Aktienkapitalerhöhung Haslibrunnen, Reglement zur Mehrwertabschöpfung bei Einzonungen) von den bürgerlichen Stadträt*innen in eine Ehrenrunde geschickt, dies notabene auch gegen die explizit geäusserten Meinungen der bürgerlichen Gemeinderäte. So liess sich selbst Gemeinderat Roberto di Nino (SVP), nicht bekannt dafür ein Linker zu sein, zur Aussage „hinreissen“, die SP/GL Fraktion hätte absolut Recht, weil sie die Einzige war, welche das Haslibrunnnen Geschäft ohne X weitere Abklärungen annehmen wollte.
Die Verzögerungen und Kosten, welche durch solche Hinhaltepolitik und Zwängereien entstehen, spart man dann gerne wieder bei den Bedürftigsten ein, wenn der bürgerlich dominierte Stadtrat den vorgesehenen Kredit für das Programm schritt:weise von Interunido, zur Frühförderung von Kleinkindern aus „bildungsfernen“ Familien, um einen Drittel kürzt und somit das ganze Programm gefährdet. Lieber beklagt man dann alljährlich die steigenden Sozialkosten bei der Beratung der Jahresrechnung…
Leider setzt sich dieser Trend zur Verkomplizierung der Beziehung Stadtrat – Gemeinderat auch in den Diskussionen um die neue Ge-schäftsordnung des Stadtrats fort, wo sich der Stadtrat X neue, fast nur noch für Jurist*innen verständliche Mittel geben will, um faktisch und praktisch den Gemeinderat aushebeln zu können.
Vieles was aktuell passiert, sollte uns Motivation genug sein, bei den nächsten Wahlen die Mehrheitsverhältnisse zu unseren Gunsten zu drehen!
Aus der Fraktion: Ancien Régime in Langenthal?
Ancien Régime? In Langenthal? Heute? Ja, es gibt Exponent*innen der Langenthaler Parteien, welche die aktuelle Stadtpolitik in Langenthal mit der Zeit im 18 Jahrhundert vergleichen. Warum? Lies bis zum Schluss, auch wenn Dir vieles spanisch vorkommen mag!
Die Politik in Langenthal spielt sich nicht nur im Gemeinde- und Stadtrat, sondern auch in den Kommissionen ab. Aktuell gibt es davon nicht nur die sogenannt ständigen, sondern auch mehrere nicht ständige Kommissionen, die sich mit Anpassungen von Reglementen im Nachgang der neuen Stadtverfassung befassen.
Eine davon ist die Kommission für die Totalrevision der Geschäftsordnung des Stadtrates (kurz GO). Die GO definiert wie der Stadtrat funktioniert, was er für Mittel hat, und wie die Aufgabenteilung mit dem Gemeinderat aussieht. Damit das ganze politische System möglichst gut funktioniert, ist es wichtig, dass neben der Stadtverfassung auch die GO gut austariert ist.
Nach einem Jahr Arbeit in diesem Gremium wurde eine erste Fassung den Parteien zur Vernehmlassung vorgelegt. Und diese Überarbeitung hat es in sich.
Einer der Hauptpunkte der neuen GO, beruft sich auf den Artikel 60 der neuen Stadtverfassung, wo definiert wird welche Geschäfte der Stadtrat abschliessend beschliesst. Die neue GO nimmt das auf und erweitert es dahingehend, dass der Stadtrat diese Geschäfte nun auch selber vorbereiten kann, indem er zum Beispiel selber Kommissionen einsetzt um neue Reglemente zu erarbeiten und somit die Geschäfte der gemeinderätlichen Bearbeitung entzieht. Was von den Verfechter*innen dieser Änderung als demokratische Selbstbestimmung des Stadtrates gepriesen wird, ist in Tat und Wahrheit eine Büchse der Pandora und hat das Potenzial das Klima zwischen Stadtrat und Gemeinderat nachhaltig zu vergiften. Ganz zu Schweigen von der Komplexität dieses neuen Instrumentes, die von der Mehrheit der Miliz-Stadträt*innen gar nicht mehr begriffen wird, verschweige den angewendet werden kann.
Auch weitere neue Artikel respektive Ideen zielen darauf hin, das Verhältnis zwischen Gemeinde- und Stadtrat zu komplizieren, um im Bedarfsfall Geschäfte durch endloses hin und her schieben zwischen den Gremien zu verzögern.
Das letzte Wort zu dieser GO ist noch lange nicht gefallen, aber es wird uns jetzt und in Zukunft stark beschäftigen und absorbieren.
Okay, was hat das jetzt mit dem Ancien Régime zu tun? Aus dem bürgerlichen Lager – wo man diese neuen Instrumente begrüsst – versucht man schon mal eine „Story“ dazu zu erfinden. So schreibt die Parteipräsidentin der SVP in ihrem Newsblatt, sie stelle ein Unbehagen in der Langenthaler Bevölkerung fest bezüglich der schleichenden Entmachtung des Stadtrates durch die Verwaltung (!). Weiter schreibt sie, dass man mit den „Hochobrigen“ im Ancien Régime schon mal aufgeräumt habe und das man so etwas in Langenthal nicht mehr anfangen möchte (!!). Im Kontext eines solchen Verständnis der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Gremien in Langenthal entstehen Reglemente und Paragraphen welche schlussendlich alles komplizieren und den Fokus von den wirklich zu lösenden Problemen nehmen.
Wir in der SP/GL Fraktion setzen uns dafür ein, dass die Politik in Langenthal möglichst einfach und damit lösungsorientiert bleibt.
Die Politik in Langenthal spielt sich nicht nur im Gemeinde- und Stadtrat, sondern auch in den Kommissionen ab. Aktuell gibt es davon nicht nur die sogenannt ständigen, sondern auch mehrere nicht ständige Kommissionen, die sich mit Anpassungen von Reglementen im Nachgang der neuen Stadtverfassung befassen.
Eine davon ist die Kommission für die Totalrevision der Geschäftsordnung des Stadtrates (kurz GO). Die GO definiert wie der Stadtrat funktioniert, was er für Mittel hat, und wie die Aufgabenteilung mit dem Gemeinderat aussieht. Damit das ganze politische System möglichst gut funktioniert, ist es wichtig, dass neben der Stadtverfassung auch die GO gut austariert ist.
Nach einem Jahr Arbeit in diesem Gremium wurde eine erste Fassung den Parteien zur Vernehmlassung vorgelegt. Und diese Überarbeitung hat es in sich.
Einer der Hauptpunkte der neuen GO, beruft sich auf den Artikel 60 der neuen Stadtverfassung, wo definiert wird welche Geschäfte der Stadtrat abschliessend beschliesst. Die neue GO nimmt das auf und erweitert es dahingehend, dass der Stadtrat diese Geschäfte nun auch selber vorbereiten kann, indem er zum Beispiel selber Kommissionen einsetzt um neue Reglemente zu erarbeiten und somit die Geschäfte der gemeinderätlichen Bearbeitung entzieht. Was von den Verfechter*innen dieser Änderung als demokratische Selbstbestimmung des Stadtrates gepriesen wird, ist in Tat und Wahrheit eine Büchse der Pandora und hat das Potenzial das Klima zwischen Stadtrat und Gemeinderat nachhaltig zu vergiften. Ganz zu Schweigen von der Komplexität dieses neuen Instrumentes, die von der Mehrheit der Miliz-Stadträt*innen gar nicht mehr begriffen wird, verschweige den angewendet werden kann.
Auch weitere neue Artikel respektive Ideen zielen darauf hin, das Verhältnis zwischen Gemeinde- und Stadtrat zu komplizieren, um im Bedarfsfall Geschäfte durch endloses hin und her schieben zwischen den Gremien zu verzögern.
Das letzte Wort zu dieser GO ist noch lange nicht gefallen, aber es wird uns jetzt und in Zukunft stark beschäftigen und absorbieren.
Okay, was hat das jetzt mit dem Ancien Régime zu tun? Aus dem bürgerlichen Lager – wo man diese neuen Instrumente begrüsst – versucht man schon mal eine „Story“ dazu zu erfinden. So schreibt die Parteipräsidentin der SVP in ihrem Newsblatt, sie stelle ein Unbehagen in der Langenthaler Bevölkerung fest bezüglich der schleichenden Entmachtung des Stadtrates durch die Verwaltung (!). Weiter schreibt sie, dass man mit den „Hochobrigen“ im Ancien Régime schon mal aufgeräumt habe und das man so etwas in Langenthal nicht mehr anfangen möchte (!!). Im Kontext eines solchen Verständnis der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Gremien in Langenthal entstehen Reglemente und Paragraphen welche schlussendlich alles komplizieren und den Fokus von den wirklich zu lösenden Problemen nehmen.
Wir in der SP/GL Fraktion setzen uns dafür ein, dass die Politik in Langenthal möglichst einfach und damit lösungsorientiert bleibt.
Das grosse Budgetjammern
Die Budgetberatungen im Stadtrat sind ein sich alljährlich wiederholendes Ritual mit vorhersehbarem Ausgang. Seit den späten 2000er Jahren und den zweimaligen Steuersenkungen auf die heute aktuellen 1.38 planen wir jedes Jahr mit einem Defizit. Am Anfang war dies gewollt, die bürgerliche Mehrheit wollte mit den Steuersenkungen kurzfristig „unberechtigte“ Steuerüberschüsse der Vorjahre abbauen – seit ein paar Jahren wird das Defizit aber von allen Seiten bejammert. Anstatt wie versprochen nach dem Abbau der Steuerüberschüsse die Steuern wieder zu erhöhen und ein ausgeglichenes Budget anzustreben, wird mit Bezugnahme auf das grosse Eigenkapital (aktuell noch rund 80 Mio Franken), der Verzehr desselbigen zähneknirschend akzeptiert. Auch die Ausgaben und Ertrags Analyse (AEA), welche vom Gemeinderat angestossen wurde, hat das Budget kurzfristig nur um circa 500’000 Franken entlastet.
In den letzten Jahren hat die SP/GL Fraktion im Stadtrat das Budget bekämpft und auf eine Steuererhöhung gepocht – da wir aber auch in der politischen Mitte kein Gehör fanden, waren wir mit diesem Ansinnen chancenlos. Bemüht um eine konstruktive Politik, haben wir unsere Taktik angepasst und dieses Jahr beschlossen, das Budget, das ein Defizit von knapp 3 Mio Franken vorsieht, zu unterstützen. Warum?
Man kann bei einem Eigenkapital von rund 80 Mio durchaus argumentieren, dass man von diesen Reserven noch ein wenig zehren kann. Für uns stellt sich darum mehr die Frage, wie lange wollen wir das noch tun und wo liegt die Schmerzgrenze, bei welcher eine Steuererhöhung unumgänglich wird?
Paul Bayard hat darum zusammen mit der SP/GL Fraktion eine Motion eingereicht, welche einen Bremsschirm für das städtische Eigenkapital verlangt. Das würde dann in etwa so aussehen, dass wenn das Eigenkapital nur noch 50 Mio beträgt, eine automatische Steuererhöhung auf mindestens 1.43 stattfinden müsste, bei einer Grenze von 30 Mio eine Erhöhung auf 1.48 und bei 10 Mio eine Erhöhung auf 1.53. Dies jeweils ohne wichtige Aufgaben der Gemeinde einzuschränken oder wegzusparen.
Wir hoffen mit dieser Motion einen Weg für unsere Gemeindefinanzen aufzuzeigen, der vernünftig ist und uns in Zukunft nicht zwingt sehr schmerzhafte und unverantwortliche Sparübungen durchzuführen.
Aus der SP/GL Stadtratsfraktion
Wie immer am Anfang einer neuen Legislatur nimmt die Arbeit im Parlament nur langsam Fahrt auf.
Reglemente, Reglemente…
Die ersten Monate waren geprägt durch einige Arbeiten im reglementarischen Bereich – so hat zum Beispiel die nicht ständige Kommission für die Überarbeitung des Wahl- und Abstimmungsreglements in 2 Sitzungen (eine davon als ganztägige Klausur) ein Arbeitspapier mit Grundsatzfragen präsentiert, welches jetzt bei den Parteien und Fraktionen zur Vernehmlassung vorliegt. Grob gesagt geht es – neben vielen Detailfragen – darum, das Verhältnis zwischen der Stapiwahl (im Majorz) und der Gemeinderatswahl (im Proporz) besser zu klären.
Das aktuelle Modell mit der Amtszeitbeschränkung für den Gemeinderat auf 8 Jahre und den komplizierten und widersprüchlichen Verdrängungsregeln im Gemeinderat, je nach Ausgang der Stapiwahl, bedarf einer dringenden Überarbeitung.
Noch ist gar nichts entschieden, aber die Meinung in der Kommission geht definitiv in die Richtung, dass wir auf ein Modell wechseln, das dem der Stadt Bern gleicht, das heisst, Stapi kann nur werden, wer auch in den Gemeinderat gewählt wird. Konsequenterweise hat das zur Folge, dass wenn jemand zur Stadtpräsidiumswahl antritt, die Person unabhängig von allfälligen Amtszeitbeschränkungen in jedem Fall für den Gemeinderat kandidieren kann und muss. Mit diesem Modell würden wir – wie im Kanton Bern bei Parlamamentsgemeinden üblich (ausser Burgdorf) – bei einem klaren Bekenntnis zum Proporz im Gemeinderat bleiben.
Daneben arbeitet das Stadtratsbüro zusammen mit den Fraktionspräsidien eine Revision der „Geschäftsordnung des Stadtrates“ aus und neu eine weitere nicht ständige Kommission welche sich um die Erarbeitung eines Behördenreglements kümmert.
Wie ihr seht, dreht sich die Arbeit im Parlament nicht nur um „konkrete“ Geschäfte, sondern häufig auch um zuweilen trockene Materie, die aber halt für das Funktionieren unserer Gemeinde und Demokratie auch wichtig sind.
Die SP/GL Fraktion hat bereits mit 2 Motionen aus ihrer Mitte für Aufmerksamkeit gesorgt. Die Motion für ein Kunstrasenfeld für den Fussball wurde bereits letztes Jahr eingereicht, und im Frühling vom Stadtrat für erheblich erklärt. Mit diesem Zeichen des Stadtrates hat der Gemeinderat nun „Rückenwind“ um diesem langjährigen Anliegen endlich zum Durchbruch zu verhelfen. Intensive Gespräche zwischen dem Gemeinderat und dem Hauptnutzer, dem FC Langenthal, sind im Gange, erste spruchreife Resultate können hoffentlich schon bald erwartet werden.
Kurz vor den Sommerferien, auch in Anbetracht des sommerlich mediterranen Wetters im Juni, haben Beat Hasler, Simon Lüdi, Serge Wüthrich und ich eine Motion eingereicht, welche den Gemeinderat auffordert Anstrengungen zu unternehmen, dass die Bewirtung in Aussenbereichen bei sommerlichen Temperaturen an Wochenenden verlängert werden kann. Ähnliche Bestrebungen sind unter dem Begriff „Mediterrane Nächte“ aus den Städten Thun und Bern bekannt, und sind daran sich dort zu etablieren. Die Motion wird voraussichtlich diesen Herbst im Stadtrat behandelt.
Rücktritte, Eintritte…
Renato Baumgartner, der für die SP seit 2010 im Stadtrat Einsitz nahm, und in der letzten Legislatur als Fraktionspräsident amtete, hat auf die letzte Sitzung Ende Juni seinen Rücktritt aus dem Stadtrat erklärt. Renato hat seinen Lebensmittelpunkt vermehrt im Raum Bern (beruflich wie privat) und sich darum zu diesem Schritt entschlossen. Renato – wir danken Dir ganz herzlich für deine super Arbeit und freuen dich weiterhin als SP Mitglied in unseren Reihen zu wissen, und wer weiss vielleicht verschlägt es dich wieder mal vermehrt nach Langenthal!
Für Renato wird Tinu Spotti in den Stadtrat nachrücken. Tinu ist vielen bekannt, als der kreative Kopf hinter den letzten SP Wahlkampagnen, als genialer Designer wunderschöner Wuhrplatzplakate oder als Treiber hinter dem Verein Porziarel. Tinu, wir wünschen Dir viel Freude und Erfolg in deinem Amt als Stadtrat!